Allgemeine Verkaufsbedingungen


I. Allgemeines

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Geschäftsverkehr zwischen den Kunden (im Folgenden „Käufer“) und Edelwaid, Inhaberin Jana Kühn, Rothenbergstraße 29, 57572 Niederfischbach (im Folgenden „Verkäufer“). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Der Verkauf, die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt oder bestätigt werden. Nebenabreden jedweder Art bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in der deutschen Sprache angeboten.


II. Angebot und Vertragsabschluss

a. Die von dem Käufer unterzeichnete oder unter der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln gemäß § 312 c Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) an den Verkäufer übermittelte Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch die Zusendung der bestellten Ware innerhalb dieser Frist annehmen. Etwaige ausgestellte Bestätigungen über den Eingang des Angebots stellen noch keine Annahme des Angebots dar.
b. Insoweit wird darauf hingewiesen, dass unsere Angebotspalette unverbindlich ist.


III. Vertragsgrundlagen/ Änderungswünsche des Käufers

a. Nachträgliche Änderungswünsche können insbesondere bei bereits in Arbeit befindlichen Teilen nicht berücksichtigt werden. Der Käufer haftet für die Richtigkeit der dem Verkäufer übergebenen Pläne bzw. gemachten Maßangaben, außer dass die Unrichtigkeit offenkundig ist oder die Abnahme eines Naturmaßes vereinbart wurde. Der Verkäufer bestätigt, dass er den von dem Käufer übermittelten Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen bearbeiten wird.


IV. Überlassene Unterlagen

a. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Käufer überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behält sich der Verkäufer das Eigentums- und Urheberrecht vor.
b. Diese Unterlagen dürfen weder kopiert noch Dritten zugänglich gemacht werden, es sei denn, der Verkäufer erteilt dem Käufer seine ausdrückliche schriftliche Einwilligung. Soweit der Verkäufer das Angebot des Käufers nicht innerhalb der unter Abschnitt II. aufgeführten Frist annimmt, sind diese Unterlagen unverzüglich an den Verkäufer zurückzusenden.



V. Preise, Zahlung und Versand

a. In den angegebenen Preisen sind Verpackungskosten enthalten. Die Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten. Diese betragen für Produktlieferungen innerhalb Deutschlands 4,99 € inkl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten für Gutscheine im Umschlag betragen 1,60 € inkl. MwSt. innerhalb Deutschlands und für Gutscheine in der Gutscheinbox 2,70 € inkl. MwSt. innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gilt die individuelle Absprache zwischen Käufer und Verkäufer.

b. Eine Selbstabholung der Ware ist im Einzelfall möglich und wird individuell schriftlich vereinbart. Der Kunde kann nach erfolgter Absprache mit dem Verkäufer die Ware am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

c. Bei Scheiterung der Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

d. Die Zahlung des Kaufpreises hat als Vorauskasse entweder per Banküberweisung auf das Konto Jana Kühn, IBAN: DE72 4606 1724 0222 4008 00, BIC: GENODEM1FRF, VR-Bank Freudenberg-Niederfischbach zu erfolgen oder über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) an Jana Kühn, E-Mail: info@edelwaid.de.

e. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Für den Fall, dass ein höherer Verzugsschaden geltend gemacht wird, hat der Käufer die Möglichkeit, nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

f. Erst nach Zahlungseingang beginnt der Verkäufer mit der Produktherstellung.


VI. Rücktritt vom Vertrag

a. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

b. Alle Halsbänder und Leinen sind auf Bestellung maßgefertigt und deshalb vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Sollte jedoch einmal Grund zur Beanstandung bestehen, ist die Rücksendung mit dem Verkäufer vorab abzustimmen. Im Fall eines Widerrufs werden die geleisteten Zahlungen nach Rückerhalt der Ware erstattet.


VII. Lieferzeit

a. Der Beginn der von dem Verkäufer angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

b. Die Lieferzeit beträgt 20 bis 30 Werktage und beginnt ab dem ersten Werktag nach Zahlungseingang. Bei einem höheren Bestellaufkommen behält sich der Verkäufer das Recht vor, diese Lieferzeit zu verlängern und den Kunden darüber zu informieren.

c. Sollte der Verkäufer einen vereinbarten oder dem Käufer unter Verwendung der Kommunikationsmittel i.S.d. § 312 c Absatz 2 BGB mitgeteilten Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Käufer eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn der Verkäufer die Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

d. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihm hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Käufer bleibt seinerseits vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser nach den gesetzlichen Vorschriften in Annahmeverzug gerät.

e. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Käufers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.


VIII. Eigentumsvorbehalt

a. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

b. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat er den Verkäufer unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 der Zivilprozessordnung (ZPO) zu erstatten, haftet der Käufer für den dem Verkäufer hieraus entstandenen Ausfall.


IX. Gewährleistung und Mängelrüge

a. Soweit die in Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben des Verkäufers nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.

b. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht den objektiven, subjektiven Anforderungen des § 434 Absatz 1 und 2 BGB entspricht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn dieser aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

c. Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt, kann der Käufer nach seiner Wahl eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

d. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert haben. Der Käufer hat dem Verkäufer keine Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Sobald er den Verkäufer über den Mangel unterrichtet hat, eine angemessene Frist abgelaufen ist und bis dahin keine Nacherfüllung erfolgt ist, ist er ebenfalls zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen berechtigt. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.


X. Haftung

a. Alle Halsbänder und Leinen werden in aufwändiger Handarbeit und mit bestem Wissen und Gewissen hergestellt. Trotz größtmöglicher Sorgfalt und qualitativ hochwertigen Materialien, sind die Produkte Handarbeitserzeugnisse. Deshalb kann eine Garantie bzgl. Reißfestigkeit, Haltbarkeit, Zugfähigkeit, Beständigkeit, etc. nicht gegeben werden.

b. Alle Materialien, die für die Edelwaid-Produkte eingesetzt werden, können in Farbe, Form und Größe variieren. Leder ist ein verarbeitetes Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind stets zu beachten. Insbesondere können Umwelteinflüsse, wie Licht und Wasser, die Beschaffenheit von Leder beeinflussen. Leder kann sich mit der Zeit weiten, die Lederfarbe kann auf Mensch und Hund abfärben. Weiterhin kann Leder bei unzureichender Pflege spröde werden. Diese Eigenschaften gehören zu den produktspezifischen Eigenschaften und den Merkmalen von Handerzeugnissen. Sie begründen daher keinen „Fehler“ oder „Mangel“ im gesetzlichen Sinne und stellen folglich per se keinen Reklamationsbestand oder Haftungsgrund dar. Gleiches gilt für Paracord und die verarbeiteten Metallteile (Edelstahl, Massivmessing). Allergische Reaktionen aufgrund des gergerbten Leders oder der Metallteile sind nicht ausgeschlossen.

c. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für vom Käufer falsch gemessene Maßangaben und daraus resultierende zu kleine oder zu große Produkte. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dem Verkäufer das richtige Maß gemäß der vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Messanleitung mitzuteilen.

d. Der Verkäufer kann dem Käufer nach Gewichts- und Rasseangaben des Hundes eine entsprechende Halsbandbreite, Lederbreite und Metallbeschläge empfehlen. Allerdings kann der Kunde am besten einschätzen, ob die Empfehlung für seinen Hund und dessen Eigenschaften geeignet sind. Daher liegt es letztlich im Verantwortungsbereich des Käufers, den unverbindlichen Empfehlungen des Verkäufers hinsichtlich Halsbandbreite, Lederbreite und Metallbeschlägen zu folgen.

e. Der Verkäufer haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet der er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet er allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

f. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet er im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 bis 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers betroffen ist. Die Haftung ist der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

g. Die Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.


XI. Sonstiges

a. Diese Bestimmungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

b. Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

c. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.